Wie groß darf eine Flüchtlingsunterkunft sein?

Bild: Inga Zimmermann
Debatte

Hamburg benötigt wie derzeit wohl jedes Bundesland Unterkünfte für Flüchtlinge. Auch im laufenden Jahr sollen daher neue Erstaufnahmeeinrichtungen, aber vor allem auch Folgeunterkünfte entstehen. Und bei fast jeder neuen Einrichtung gibt es Streit. Der – zumindest vermeintliche – Kern der meisten Diskussionen: Wie groß darf eine Flüchtlingsunterkunft sein? Womöglich gibt es zu diesem Thema sogar mittelfristig eine Volksabstimmung. Man kann es Hamburg nicht wünschen.

Die Frage, wie groß eine Einrichtung sein soll, darf und muss, ist nämlich keine einfache. Nicht so groß darf sie sein, wie von der Regierung derzeit häufig geplant, sagen oftmals die Anwohner. Anfang des Jahres haben sich unter dem Titel „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ einige Bürgerinitiativen in einem Dachverband zusammen geschlossen. In einem Offenen Brief an Bürgermeister Scholz, der weitestgehend aus Fragen bestand, machten Sie deutlich, dass sie Integration in Großunterkünften für kaum oder nicht zu bewerkstelligbar halten. Am heutigen Donnerstag will die Initiative eine Demonstrataion abhalten. Ihre Ängste sind nicht von der Hand zu weisen. Bei zu vielen Neuankömmlingen an einem Ort wird der Austausch zwischen Flüchtlingen und langjährigen Hamburgern erschwert. Integration fällt in kleinen Gruppen leichter und negative Folgen durch mögliche Ghettobildung sind in anderen Städten in der Vergangenheit sichtbar geworden. Hinzu kommt: Auch die Flüchtlinge sind selbstredent keine homogene Gruppe.

Doch was sind die Alternativen? In Verbindung mit dem neuen Dachverband macht jedenfalls seit Anfang des Jahres das Gespenst einer Volksinitiative zur und schließlich einer Volksabstimmung über die derzeitige Unterbringungspolitik die Runde. Die Linke, die CDU und die AfD ließen bereits durchblicken, dass sie eine solche Initiative unterstützen könnten. Dies ist eine Kombination, die bereits andeutet, wie unterschiedlich die Erwartungen oder gewünschten Ziele sein dürften. Noch stärker als im Fall Olympia-Referemdum gäbe es wohl nicht die eine Alternative zum Plan des Senats, sondern unzählige verschiedene, unkonkrete Vorstellungen. Hinzu kommt: Bis es wirklich zu einer Abstimmung kommen könnte, müssten viele Unterkünfte längst betrieben werden. Und auch wenn der Dachverband der Bürgerinitiativen betont, nicht rechts zu sein, so steht zu befürchten, dass eine auf Ja oder Nein verkürzte Abstimmung von rechten Kräften instrumentalisiert werden wird. Ob eine solche Abtimmung daher der Diskussion und dem Klima in der Stadt gut tut, darf mit Recht bezweifelt werden.

Unterkünfte: Von 40 bis 3000 ist alles dabei

Richtig ist aber: Es braucht eine konstruktive Diskussion, um Bedürfnisse und Sachzwänge unter einem Hut zu bringen, um gegenseitiges Verständnis zu schaffen und unbegründete Vorbehalte auf allen Seiten aufzulösen, bevor sie sich zu begründeten Konflikten hochschaukeln. Das Problem in einer Diksussion über Großunterkünfte ist bereits, dass jeder etwas anderes darunter versteht. Sind 100 Personen schon Indiz für eine Großunterkunft? Oder erst 250? Oder erst 1000? Die ANtwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ksenija Bekeris (SPD) und Mareike Engels (Grüne) ermöglicht einen Überblick über die Größe der im vergangenen Jahr errichtetet Unterkünfte und der derzeit geplanten. Diese stellen sich für die Zentralen Ertsaufnahmeeinrichtungen wie folgt da:

Und folgendermaßen für die Folgeunterbringungen, genauer die öffentlich-rechtliche Unterbringungen, hier ohne die sogenannten Flüchtlingsunterbringung mit der Perspektive Wohnen:

Sind über 100 Einrichtungen besser?

Deutlich wird: Im laufenden Jahr sind eher neue Folgeunterkünfte als neue Erstaufnahmeeinrichtungen geplant, was soweit nicht überrascht. Bei der Größe der Einrichtungen gibt es deutliche Schwankungen. So sind kleinere Einrichtungen mit einer Kapazität von rund 50 Personen geplant, aber auch solche für mehrere Tausend Menschen. Die Größe der Flüchtlingsunterbringungen mit der Perspektive Wohnen, die nicht in den Grafiken enthalten sind, varriert zwischen 35 und rund 800 Wohneinheiten. In einer Wohneinheit können mehrere Personen unterbebracht werden. Bei einigen dieser geplanten Unterkünften steht die Größe noch nicht fest. In der Antwort des Senats auf die genannte Kleine Anfrage heißt es zur Größe aller derzeit geplanten Einrichtungen:

„Von den aktuell konkret geplanten 50 Einrichtungen (ohne Flüchtlingsunterbringung mit der Perspektive Wohnen) für 2016 haben 17 weniger als 250 Plätze (Anteil 34 Prozent). Die damit geplanten 2.454 Plätze decken damit nur circa 11 Prozent der zurzeit für 2016 bereits konkretisierten 22.457 Plätze ab (ohne Perspektive Wohnen). Der prognostizierte Platzbedarf kann daher nur mit Standorten mit mehr als 250 Plätzen sowie den zusätzlich geplanten Plätzen in Flüchtlingsunterbringung mit der Perspektive Wohnen gedeckt werden.“

Wollte man die hier aufgeführten rund 22.500 Plätze in Einrichtungen von maximal 250 Personen schaffen, müsste man demnach etwa 90 Unterkünfte schaffen. Organisatorisch wäre dies deutlich aufwändiger. Wäre das zu schaffen? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Genauso wie zur Frage, ob 250 Personen, schon „wenig genug“ sind. Man erinnere sich an den Fall an der Sophienterrasse in Harvesterhude: Hier sollten 220 Bewohner einziehen. Nach monatelangen Auseinandersetzungen durften jüngst 190 Personen in die Folgeunterkunft einziehen. Setzt man dies zum Maßstab, wären schlagartig schon nicht mehr nur 90, sondern 119 Unterkünfte nötig – und überall sind Proteste und Klagen möglich.

Das zeigt: Großunterkünfte sind oft nicht gewünscht, viele kleinere Unterkünfte womöglich nicht praktikabel. Eine Lösung für dieses Problem kann nur im Dialog und gemeinsam gefunden werden. Eine Verallgemeinerung auf ein Ja oder Nein, verbunden mit einem polarisierdem Wahlkampf hingegen würde in der Sache wenig helfen.

Über

Andreas kam 2010 zwei Monate für ein Praktikum nach Hamburg. Im Sommer 2012 kehrte er nach abgeschlossenem Studium zurück, um hier als Journalist zu arbeiten. Twitter: @youdazandreasgriess.de Redaktionsleiter von Elbmelancholie

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