Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2015: Da rollt was auf uns zu!

Bild: Inga Zimmermann
Bürgerschaftswahl 2015, Debatte

Am Sonntag wurde in Brandenburg und in Thüringen gewählt. Die nächste Wahl auf Landesebene wird demnach Anfang kommenden Jahres in Hamburg sein. Spätestens seit diesem Wochenende lässt sich feststellen: Da kommt etwas auf uns zu – und Hamburg sollte sich darauf vorbereiten.

Auch wenn die Deutschen angeben, dass sie sich nur geringfügig für Wahlen in fremden Bundesländern interessieren, so dürfte Hamburg Anfang 2015 der Blick der gesamten Nation gewiss sein, zumal 2015 sonst wohl nur in Bremen gewählt werden wird. Bundespolitische Motive werden eine Rolle spielen: Die AfD will erstmals im Westen in einen Landtag. Die FDP will ein Überlebenszeichen. SPD und CDU wollen sich gegeneinander profilieren, die Grünen eine Machtoption demonstrieren. Es wird vor allem auch auf uns Medien ankommen, darauf zu achten, dass die eigentlichen Themen nicht zu kurz kommen – die Landesthemen. Davon gibt es durchaus genug: Nahverkehrsausbau, Olympia, Wohnraum, Flüchtlingspolitik, Sicherheitspolitik – um nur wenige zu nennen.

Doch nicht nur der parteipolitische Machtkampf in Zeiten einer gefühlt oppositionsfreien Bundespolitik kommt auf uns in Hamburg zu, sondern ein Tsunami der Politikverdrossenheit. In Thüringen haben 52,7 Prozent der Wahlbeteiligten ihre Stimme abgegeben. In Brandenburg waren es 47,9 Prozent. Schon in Sachsen waren es weniger als die Hälfte und uns sollte klar sein, dass dies kein Ost-Phänomen ist. Bei der letzten Bürgerschaftswahl lag die Wahlbeteiligung bei 57,3 Prozent, bei den Bezirkswahlen wurden in keinem Bezirk mehr als 50 Prozent Wahlbeteiligung erreicht, in Mitte nicht einmal ein Drittel. Und auch die polarisierende Abstimmung zur Seilbahn kam nur auf klägliche Beteiligungsquoten. Hauptgründe, weshalb die Wähler bei den Landtagswahlen am Sonntag zuhause blieben waren laut Infratest dimap das Gefühl, die Politiker würden nur ihre eigenen Interessen verfolgen und die Parteien würden ohnehin nichts verändern.

Doch nicht nur die Parteien sind Schuld am Abwenden von der Politik. In einer Demokratie ist jeder Politiker. Wo Politiker Phrasen dreschen oder sich um Antworten drücken, müssen wir Bürger Antworten einfordern. Das gilt in besonderem Maße für Journalisten und andere Medienschaffende. Sie müssen Politik spannend machen. Dafür sollten sie nicht davor zurückschrecken, neue Darstellungsformen zu wagen und sich unbeliebt zu machen. Wenn die etablierten Medien dies nicht mehr leisten, müssen es andere tun. In Hamburg gibt es zum Glück eine Vielzahl von neuen Publikationen, die hoffentlich eine gewichtige Rolle dabei spielen, eine hohe Begeisterung für die Wahl und in Folge dessen eine starke Wahlbeteiligung zu erreichen. Wir Hamburger werden die nächsten sein, die sich dem Rückzug der Demokratie entgegenstellen können. Lasst uns damit beginnen!

Über

Andreas kam 2010 zwei Monate für ein Praktikum nach Hamburg. Im Sommer 2012 kehrte er nach abgeschlossenem Studium zurück, um hier als Journalist zu arbeiten. Twitter: @youdazandreasgriess.de Redaktionsleiter von Elbmelancholie

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