Hass_doofe

Warum wir einen neuen Widerstand der Mitte brauchen

Bild: Simon Hill
Debatte

    Was passierte in der Silvesternacht in Hamburg? Der AfD-Abgeordneter Ludwig Flocken erklärt die Ereignisse in einer Kleinen Anfrage allen Ernstes zu „schweren, ausgedehnten rassistischen Ausschreitungen“. Ihm zufolge passierte nämlich das: „Angehörige verschiedener nach Deutschland eingedrungener Ethnien erniedrigten Menschen unserer westlichen Kultur.“ Mit sehr rassistisch klingenden Formulierungen anderen Rassismus zu unterstellen, das muss man erst einmal schaffen. Ziel der Anfrage ganz offenbar: Medienecho und Aufmerksamkeit. Eine weiteren Kleinen Anfrage des Abgeordneten blieb nun vom Senat unbeantwortet. Der AfD-Mann führte darin lang Kritik an der Außenpolitik der Bundesregierung aus. Als Antwort erhielt er deutliche Worte:

    Der Senat nimmt zur Kenntnis, dass der Fragesteller das Instrument der Schriftlichen Kleinen Anfrage in einem Landesparlament für ein geeignetes Mittel hält, um parteipolitische Positionen vorzustellen. Der Senat nimmt gleichfalls zur Kenntnis, dass der Fragesteller nach Artikel 32 GG in die Zuständigkeit des Bundes fallende außenpolitische Fragen zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage in einem Landesparlament macht. Dieser Einsatz des parlamentarischen Fragerechts bewegt sich zumindest in der Nähe eines Missbrauchs.

    Das sind nur zwei Beispiele für die Arbeit der AfD-Fraktion in der Bürgerschaft. Hinzu kommt: Seit ihrem Bestehen hat die Fraktion schon mehrere interne Streits ausgetragen. Fraktionschef Kruse geht nun sogar für drei Monate bei voller Steuergeld-Bezahlung nach Kalifornien und fehlt bei Sitzungen – bemerkenswert für eine Partei, die gegen angeblich verkrustete Staatsstrukturen und Selbstbedienung ankämpft. Dem Wähler scheint das aber alles egal zu sein – im Gegenteil: Laut einer Umfrage kommt die AfD in Hamburg aktuell auf 13 Prozent – und würde ihr Wahlergebnis damit mehr als verdoppeln.

    Konfrontation statt Diskussion

    Es sind weniger die 13 Prozent für eine rechtspopulistische Partei als solche, als die Begleitumstände, die uns zu denken geben sollten. Die AfD ist lediglich die Manifestation, die Spitze des Eisberges einer Entwicklung, die Sorge bereitet. Oder richtiger: Sorge bereiten sollte. Die normalen Mechanismen des Meinungsaustausches und der Willensbildung funktionieren nicht. Hat man früher gesagt, dass populistische Parteien sich im Parlament selbst entzaubern, gilt dies so nicht mehr. Auch, weil die Debattenkultur generell gelitten hat.

    Während von rechts zunehmend gesellschaftlich akzeptiert und faktengelöst gegen Migranten, die EU und die Medien ausgeteilt wird, geht die linke Szene in Hamburg zunehmend in konservativer Besitzstandswahrung auf. Größere Investitionen von Steuergeldern wie bei Olympia stoßen reflexartig auf Widerstand. Aber: Sobald irgendwo die „Verdrängung“ eines Clubs oder einiger Geschäfte befürchtet wird, fordern gewisse Kräfte ohne große Abstimmung die Enteignung der jeweiligen privatwirtschaftlichen Vermieter durch die Stadt – mit Steuergeldern. Und während aktuell im Nachgang der Ereignisse um Silvester und der Einsätze in Erstaufnahmelagern darüber diskutiert wird, dass die Polizei überlastet ist, sei auch daran erinnert, dass man den sinnvollsten Widerspruch gegen die irrwitzigen Gefahrengebiete vor einiger Zeit darin sah, jeden Abend aufs Neue stundenlang die Polizei mit Klobürsten und Spontandemos zu beschäftigen.

    Es gibt Konfrontation statt Diskussion. Fast alles wird, vielleicht nicht zufällig wie in einen Volksbefragung, auf ein Ja oder Nein verkürzt. Oder auf ein „Ihr“ oder „Wir“. Demonstrationen und Gegendemonstrationen dienen nicht den Austausch von Argumenten, sondern werden quantitativ gemessen: Mehr Gegendemonstraten als Demonstranten? Herzlichen Glückwunsch, der Schwanzvergleich wurde gewonnen. Doch gewonnen wurde in Wahrheit nichts.

    Widerstand für statt gegen etwas

    Das Internet verstärkt die Probleme noch: Falschmeldungen und verdrehte Fakten verbreiten sich tausendfach und der Widerspruch oder die Richtigstellung zu ihnen hat es schwer durchzudringen. Nun beim Thema Flüchtlinge zeigt dieser teils bewusst genutzte Effekt eine besonders hässliche und gefährliche Fratze, doch wir erlebten das Problem schon zuvor, etwa beim Olympia-Referendum. Und auch die Radikailsierung von Islamisten über das Internet inmitten von Europa geht auf diese Faktoren zurück.

    Wenn unsere Gesellschaft nicht zerbrechen soll, brauchen wir ein Widerstand der Mitte. Er muss allen Formen der Verallgemeinerung, des Hasses und der Dummheit etwas entgegen setzen. Das gelingt nur auf eine Weise: Es muss ein Widerstand für etwas sein. Kein Widerstand gegen etwas.

    Ein erfolgreicher Widerstand der Mitte ist zum Beispiel nicht vorrangig gegen Sexismus, sondern für eine faire und respektvolle Behandlung von Mann und Frau.
    Er ist nicht vorrangig gegen Fremdenhass, sondern für Begegnung und Tolleranz.
    Er ist nicht vorrangig gegen Perspektivlosigkeit, sondern für Chancen.

    Ein solcher Widerstand der Mitte denkt nicht kurzfristig, sondern mittel- und langfristig. Und er tritt zutage, indem er gelebt wird. Denn: Wir müssen eine attraktive Alternative zu Nationalismus, Islamismus, Sexismus, etc. nicht nur in Facebook-Posts und auf Demonstrationen propagieren, sondern leben. Wir müssen all das, was unsere Gesellschaft lebenswert macht, fördern. Wir bekämpfen Hass und Abstiegsängste am besten dadurch, dass wir die Welt jeden Tag ein Stück weit besser machen. Also: Gründet Sportvereine, gründet Bands. Veranstaltet Partys und Ausstellungen. Schreibt Blogs und Bücher. Programmiert Apps und Spiele. Lernt Fremdsprachen und ladet Freunde zum Kochen ein. Lebt nicht nur vor euch hin, sondern bereichert diese Welt. „Create stuff that matters!“

    In einer freien Gesellschaft ist der ein Freiheitskämpfer, der die Freiheit gestaltet und so ihren Wert verdeutlicht. Zwischen Schwarz und Weiß gibt es nicht nur Grauzonen, sondern jede Menge Farben. Klar, das wird von jetzt auf gleich noch keinen Islamisten zum Verteidiger des Grundgesetzes machen und noch keinen Neonazi zum geläuterten Demokraten. Aber es fällt deutlich schwerer zu hassen, wenn man geliebt wird.

    „Es ist ein Wunder, dass ich all meine Hoffnungen noch nicht aufgegeben habe, denn sie erscheinen absurd und unerfüllbar. Doch ich halte daran fest, trotz allem, weil ich noch stets an das Gute im Menschen glaube.“
    – Anne Frank, 1944

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    Über

    Andreas kam 2010 zwei Monate für ein Praktikum nach Hamburg. Im Sommer 2012 kehrte er nach abgeschlossenem Studium zurück, um hier als Journalist zu arbeiten. Twitter: @youdazandreasgriess.de Redaktionsleiter von Elbmelancholie

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